Mittwoch, 25. März 2020

Die EU in Zeiten der Krise


Hallo Welt,

ja, Corona bestimmt im Moment alles und auch ich hänge mich an das Thema dran, jedoch nur indirekt. Ich nutze die Pandemie um meinen Frust über das Miteinander in der EU Luft zu machen. Es ist schon erstaunlich wie wenig dieses Gebilde aus 27 Ländern etwas hinbekommt, wenn es darum geht mal zusammen zu halten. Krisen sind grundsätzlich immer eine gute Möglichkeit zu zeigen was man kann, wer ist wirklich etwas wert und wer redet nur daher. So war für mich Markus Söder eine ziemliche Überraschung. Mag sein, dass er sich profilieren wollte, aber darin steckt auch das Wort Profil und so hat Herr Söder seine Person mal klarer positioniert. Rasche und nicht unbedingt populäre Entscheidungen, aber er tat es einfach. Ich schweife ab.

Kommen wir zurück zur EU, die ja schon während der Flüchtlingskrise gezeigt hat, wie unfähig man ist gemeinsam Probleme zu lösen. Dabei war diese Herausforderung im Vergleich zu der jetzigen harmlos. 3 Mio. Menschen auf einem ganzen Kontinent unter zu bringen und in eine Gemeinschaft von über 800 Mio. anderen Menschen zu integrieren. Was zum Teufel ist denn so schwer dran? Natürlich, wenn jedes Land, jedes Ego, mitsprechen und mitbestimmen darf und keinen Millimeter weicht, dann ist es natürlich unmöglich. Die EU verreckt an ihrer eigenen besessenen Demokratieidee.

Der nächste große Witz war die Wahl des Kommissions-Präsidenten. Eine einzige große Lachnummer, die damit endete, dass man schamlos das Wahlvolk an der Nase herumgeführt hat.

Die Briten raus zu kicken war erfrischend anders, da war ein gewisses Maß an Geschlossenheit zu sehen. Wobei ich behaupte, dass die Ostländer sich für das Thema nicht so interessiert haben um wirklich zu intervenieren. Man merke, ich halte nicht viel von der EU-Osterweiterung.

Dann, kurz vor der Corona Krise, erneut das Thema Flüchtlinge. Da geht doch Erdogan hin und macht die Tore Richtung EU auf. Und was tut die EU? Reagiert panisch und hektisch, so dass die Griechen die Situation erstmal alleine ausbaden müssen. Für mich ist absolut nachvollziehbar, dass die Griechen die Grenze mit allen Mitteln verteidigt haben, warten die doch schon seit Jahren auf eine gemeinsame Lösung der EU für die bereits seit Jahren gestrandeten Flüchtlinge. Die Befürchtung ist groß, auch auf den Neuankömmlingen sitzen zu bleiben.

Und nun das, eine Pandemie. Wild fangen die Länder an ihre Grenzen dicht zu machen, auf jeden Fall schneller, als der Schengen-Vertrag überhaupt ausgehandelt wurde. Für das ein oder andere Land war Corona sogar willkommen, denn nun hatte man auch einen Grund die Grenzen zu schließen und durch einen Ausnahmezustand die demokratischen Rechte auszuhebeln, ohne dass die EU hier Einspruch eingelegt hätte. Dann kollabierte das Gesundheitssystem in Italien. Man kann jetzt darüber streiten, wessen Schuld das ist, aber fakt ist, dass die Italiener ganz schön in Nöten sind. Was macht die EU? Garnichts, man hört nichts von Gemeinschaft und Hilfe der übrigen Länder. Nein, es kommen Chinesen, Russen und sogar Kubaner, aber ich höre nichts von Dänen, Polen, Deutschen, etc. Jeder ist nur noch mit sich selbst beschäftigt und versucht seinen Laden am Laufen zu halten. Wenn diese Reaktion Standard ist, wozu ist die EU eig. noch gut?

Natürlich muss man erwähnen, dass Frankreich jetzt große Unterstützung der Nachbarländer bekommt. Aber auch hier, wurden die Entscheidungen nicht durch die EU getriggert, sondern national und teilweise regional getroffen. Die EU-Gremien als Koordinationsmittel der 27 Länder versagen in jeder Krise und können eig. eingespart werden. Die Leute sind das Geld nicht wert, dass sie dafür bekommen.

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